Phuket - Die separaten Festnahmen eines Deutschen und eines Schweizer Mannes in ihren Häusern in Chalong Ende des letzten Monats durch die Immigration hat ein gewisses Unbehagen unter der Auswanderer-Gemeinde auf Phuket ausgelöst (WOCHENBLITZ berichtete http://bit.ly/1axBqsn). Die beiden Männer wurden trotz ihrer Proteste verhaftet, da sie auf ihren Grundstücken ihr eigenes Schiff für den privaten Gebrauch bauten. Angeblich mussten sie pro Kopf 60.000 Baht zahlen, um freizukommen. Einer der Männer lebt von einer mageren Rente und war gezwungen, sich das Geld zu leihen.
Reporter
der Phuket Gazette
sind dem Fall
nachgegangen und
wollten Beamte der Immigration
auf Phuket zu den
Vorfällen befragen.
Aber keiner wollte sich dazu äußern.
Stattdessen sagten sie,
dass nur ihr Kommandant Herr
Sunchai Chokkajaykij die
Befugnis habe,
Auskunft zu geben.
Er hält sich aber derzeit in Bangkok
auf.
Am
selben Tag
rief ein Reporter
Herrn Sunchai an.
Doch bevor er ihm über die
Verhaftung eine Frage stellen konnte legte der Kommandant den
Hörer auf. Am
darauffolgenden Tag
erhielt die
Redaktion von
Phuket Gazette
einen Anruf von
Kapitän Angkarn Yasanop,
der vehement
leugnete,
dass der Deutsche und
der Schweizer eine Kaution bezahlen mussten.
Sie wurden aus dem Grund festgenommen,
weil sie ihre Aufenthaltserlaubnis überzogen hatten,
meinte er.
Ein Informant von
der Grenze hätte die Immigration
auf Phuket darauf aufmerksam gemacht,
dass bei beiden Männern die Visa
ausgelaufen wären.
Als die
Beamten zu ihren Häusern gingen,
konnten sie angeblich ihre Dokumente nicht vorlegen.
Aus dem Telefongespräch
mit Herrn Angkarn ging aber nicht hervor,
ob er mit Dokumenten ihre Reisepässe oder die
Arbeitserlaubnis meinte.
Später auf der Immigration
sei dann ein Anwalt erschienen und
beide Männer durften wieder gehen.
Hier stellt sich allerdings die
Frage,
weshalb die Immigration
nicht selbst ihre nationale Datenbank von
Einwanderern einsieht und den
rechtlichen Status
der Männer überprüft,
bevor die
Rentner unter Arrest
gestellt wurden.
Die
Nachricht von den
Verhaftungen hatte sich unter den
Auswanderern auf Phuket schnell verbreitet.
Eine Flut von
Kommentaren auf der Webseite von
Phuket Gazette
kam mit dem Wortlaut,
dass die
Beamten in die
Lage versetzt werden,
jeden Ausländer jederzeit für buchstäblich alles verhaften könnten. In
dem Gesetz des „Alien Working Act 2551 (2008)“,
welcher auf der International
Labour Organization (
ILO)
Webseite (
http://www.ilo.org/dyn/natlex/natlex_browse.details?p_lang=en&p_isn=81025)
nachgelesen werden kann,
wird die Definition von
Arbeit erklärt: Die
sich kurz beschrieben,
auf Beschäftigungen mit körperliche Kraft
oder Wissen,
vorgesehen für Löhne oder sonstige Leistungen bezieht.
Ausländer können im wahrsten Sinne des Wortes keiner Arbeit nachgehen
ohne eine entsprechende Erlaubnis zu besitzen. Und sie dürfen nur einer
Beschäftigung an einem Arbeitsplatz nachgehen, der in der
Arbeitserlaubnis aufgelistet ist. Natürlich bedeutet das nicht, dass es
verboten ist zu kochen, das Haus zu reinigen oder einen Garten
anzulegen, solange sie keinen Gewinn daraus erwirtschaften, erklärte die
Direktorin des Arbeitsamtes auf Phuket, Frau Yaowapa Pibulpol.
Das gilt auch für jene Ausländer, die mit ihrer Erfahrung und Fähigkeit
ein Boot für den persönlichen Gebrauch bauen. Solange sie dies
einhalten, brechen sie keine Gesetze. Außer sie würden es später
verkaufen wollen, um aus ihrer Arbeit zu profitieren.
Herr Angkarn sagte, dass die Immigration ihre Überprüfungen von
Ausländern fortsetzen wird, vor allem jetzt, weil die Anzahl der Beamten
sich verdoppelte. Seit Juli sind 40 Offiziere beschäftigt. Dies mache
die Arbeit leichter und effizienter.
Russen, Chinesen und Australier würden am wahrscheinlichsten erwischt
werden, weil es viele von ihnen auf der Insel gibt. Es gibt aber keine
bestimmte Gruppe von Nationalitäten, die gezielt ausgesucht werden. Bei
einer Gesetzeswidrigkeit wegen einer Arbeitserlaubnis versucht die
Immigration ihre Anstrengungen mit dem Arbeitsamt zu koordinieren.
Allerdings steht eine mögliche Verhaftung unter der Autorität der
Immigration. Beamte des Arbeitsamtes sind meistens nicht bei einer
Festnahme vertreten, sagte er.
Trotzdem werden zwischen beiden Behörden Informationen ausgetauscht. Es
kommt schon mal vor, dass das Arbeitsamt Hinweise zu Ausländern an die
Immigration weitergibt, die möglicherweise illegal arbeiten oder kein
gültiges Visum besitzen. Die Aufgabe der Immigration ist es dann, diese
Leute zu verhaften und mit dem Arbeitsamt Rücksprache zu halten, um
sicherzustellen, dass die Informationen über die Ausländer korrekt sind.
Sobald ein Ausländer festgenommen wurde, wird er in einem
Standardverfahren zur nächsten Polizeistation gebracht, um den Fall zur
Anzeige zu bringen. Der ermittelnde Beamte der Polizei wird sowohl die
Immigration als auch den Verdächtigen befragen. Die gesammelten Beweise
werden dann der Staatsanwaltschaft übergeben, die das Gericht
einschalten. Nachdem der Richter sein Urteil abgegeben hat, wird der
Ausländer in Gewahrsam der Immigration genommen.
Ausländer haben das Recht das Urteil anzufechten, wie in jedem anderen
Verfahren vor Gericht. Wenn der Angeklagte die Entscheidung des Gerichts
nicht bestreitet folgt immer eine Abschiebung. Jeder dieser Ausländer
wird zur Einwanderungsbehörde in Bangkok eskortiert und der Name wird
der schwarzen Liste hinzugefügt, bevor er oder sie in das jeweilige
Heimatland zurückgeschickt wird.
